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Syrien: Kämpfer für die westlichen Interessen werden knapp

17.10.2016

Die Lage im syrischen Bürgerkrieg ist verworren. Die Unklarheit wurde noch verstärkt durch die anfängliche Darstellung dieses Konfliktes vonseiten der Medien, Politiker und sogenannter Experten als einer Auseinandersetzung zwischen verschiedenen religiösen Strömungen. Spätestens seit dem aktiven Eingreifen der Russen in diesen Konflikt wird es immer deutlicher, dass es in Syrien wie auch im Irak weniger um Glaubensfragen geht als viel mehr um Interessen. So wird denn auch Religion immer seltener in den Medien als Grundlage für Erklärungen verwendet. Unlängst wurde sogar der Islamische Staat (IS) von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nicht mehr als islamistische, also religiös orientierte Terrorgruppe bezeichnet sondern vielmehr als eine multi-ethnische.

Die wirklichen, d.h. die gesellschaftlichen Hintergründe des Konfliktes treiben immer mehr an die Oberfläche, auch wenn eine gesellschaftliche oder politische Deutung der Vorgänge bisher nur unbefriedigend in Angriff genommen wurde. Aber auch religiöse Konflikte sind gesellschaftliche, weil sie sich abspielen auf dem Boden gesellschaftlicher Ordnungen und nicht in irgendwelchen Himmelreichen. Sie sind also nicht zu trennen von den Gesellschaften, in denen sie stattfinden. Es wäre demnach an der Zeit, die gesellschaftlichen und politischen Hintergründe dieser Konflikte zu untersuchen.

In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass mit dem Eintreten Russlands in den Konflikt sich die Kräfteverhältnisse in Syrien zugunsten Assads verschoben haben. Mit russischer Luftunterstützung konnten die syrische Regierung und Armee wieder die Initiative an sich reißen. Mit der Eroberung der lange Zeit vom IS gehaltenen Stadt Palmyra war dieser Umschwung offensichtlich geworden. Die Einnahme der Stadt war zugleich auch ein Ansehensgewinn für Russland und die syrische Regierung, weil ihnen gelang, was die Bombardements der USA, Frankreichs und Großbritanniens nicht hatten erreichen können, einen strategischen Schlag gegen den IS. Entscheidend für diesen Sieg über den IS war die Tatsache, dass das Regime über eine Armee verfügt, die bereit ist, am Boden für die Interessen der Assad-Regierung zu kämpfen.

Diese Voraussetzung für nennenswerte Erfolge über den IS fehlt den westlichen Kampfparteien. Sie verfügen zwar über eine überlegene Luftwaffe, sind aber am Boden von Kräften abhängig, die sich an eigenen Interessen ausrichten, die nicht immer mit denen des Westens deckungsgleich sind. Auch untereinander sind diese Milizen auf die der Westen sich am Boden stützen muss, oftmals zerstritten oder verfeindet. In diesen Auseinandersetzungen der Anti-Assad-Kräfte untereinander ist die Freie Syrische Armee (FSA), das Ziehkind des Westens, zerrieben worden. Der Versuch des Westens, unter erheblichem finanziellen Aufwand eine Truppe zu schaffen, auf die man sich im Bodenkampf verlassen kann, ist gescheitert. Teilweise sind deren Einheiten mitsamt ihrer vom Westen gestellten Ausrüstung zum IS oder anderen Milizen übergelaufen oder entwaffnet worden.

Mit dem Erstarken des IS und dem Niedergang der FSA wurden die Kurden von den westlichen Konfliktparteien als Bundesgenossen für den Kampf am Boden aufgebaut. Galten sie zwar selbst lange Zeit im Westen als terroristische Vereinigung (teilweise sogar auch heute noch), so sah man angesichts des Mangels an zuverlässigen Bodentruppen über diese Einstellung gegenüber den Kurden hinweg. Im Gegensatz zum Beispiel zur regulären irakischen Armee sind die kurdischen Verbände zuverlässig und kampfstark.

Zum ersten Mal in ihrem Jahrzehnte langen Kampf um nationale Unabhängigkeit sehen die Kurden für sich eine reale Chance, ihre nationale, vielleicht sogar eine staatliche Unabhängigkeit zu erreichen. Im Nordirak konnten sie unter dem Schutz der USA und infolge der Schwäche des irakischen Staates sowie der Duldung vonseiten des Iran eine Selbstverwaltung aufbauen. Da ihnen der IS als die größere Gefahr erscheint, will man die Kurden als Kampftruppen im Krieg gegen den IS bei Laune halten. Das bedeutet aber auch, dass nach der Niederschlagung des IS diese Zeit der Duldung vorüber sein kann.

Einen Vorgeschmack auf diese Zeit nach dem IS haben die Kurden bereits erhalten, als sie entgegen den Anweisungen der USA und den Drohungen der Türkei den Euphrat überschritten und sich am Westufer festzusetzen suchten. Der Nato-Staat Türkei marschierte in Syrien ein und führte auf syrischem Boden einen offenen Krieg gegen die Kurden. Die USA stellten sich in diesem Konflikt zwischen dem NATO-Partner Türkei und den kurdischen Hilfstruppen auf die Seite der Türkei. Sie zwangen die Kurden zum Rückzug über den Euphrat und die Aufgabe ihrer Stellungen auf dem Westufer. Ist das ein Vorgeschmack auf die Zeit, wenn die Allianz der Willigen nicht mehr auf die Kampfkraft der Kurden angewiesen ist?

Noch sind IS und Assad zu stark, als dass man auf die kurdischen Bodenstreitkräfte verzichten könnte. Die Parteinahme der USA für die Türkei im Konflikt mit den Kurden wird aber auch bei den Kurden selbst Zweifel wecken an der Zuverlässigkeit des Bündnispartners USA. Im Nahen Osten ist sicherlich nicht vergessen, wie oft die USA in Afghanistan und im Irak die Bündnispartner wechselten, wenn es ihren Interessen nützte. Und noch ist nicht zu erkennen, ob die Kurden ihre Bemühungen aufgeben, einen zusammenhängenden Gebietsstreifen entlang der türkischen Südgrenze für ihr Ziel einer kurdischen Autonomie zu erobern.

Die Türkei jedenfalls wird alles daran setzen, dieses zu verhindern, allein um der eigenen Sicherheit willen zur Verhinderung von noch stärkeren Auseinandersetzungen mit den Kurden im eigenen Land. Der Konflikt zwischen den Kurden und der Türkei wird für die Bündelung der Anti-Assad-Kräfte und deren Kampfbereitschaft nicht ohne Folgen bleiben. Die Türken wollen wohl gerne Assad beseitigen aber nicht um den Preis einer kurdischen Autonomie an der eigenen Südgrenze. Und die Kurden werden sicherlich nicht mit leeren Händen dastehen wollen nach all den Opfern, die sie im Irak und Syrien, aber auch in der Türkei selbst für ihre Unabhängigkeit und im Kampf gegen den IS erbracht haben. Zudem wird die Bündelung der Kräfte gegen Assad erschwert von all den Konflikten, die zwischen den anderen Milizen herrschen, die bisher noch nur im Kampf gegen den gemeinsamen Feind Assad vereint sind und durch die Zuwendungen der westlichen Allianz.

Besoffen von den Erfolgen nach dem Zusammenbruch des Sozialismus und seiner Führungskraft Sowjetunion hat der Westen, besonders die USA an die Überlegenheit ihrer Vorstellungen von Freiheit und Demokratie sowie der eigenen Wirtschaftskraft geglaubt. Jetzt war die Zeit gekommen, mit all denen Einschränkungen aufzuräumen, die dem Kapitalismus schon lange ein Dorn im Auge waren. Es ging nicht um Öl. Es ging um den freien Zugang zu den Märkten. Jugoslawien wurde sturmreif gebombt. Die unabhängig geworden Staaten der ehemals sowjetischen Hemisphäre wurden Teil des kapitalistischen Weltmarktes. Wo sich Gelegenheiten boten, Kräfte zu unterstützen, die für die eigenen Interessen instrumentalisiert werden konnten, dort wurden vom Westen Unabhängigkeitsbewegungen und Sezession gefördert wie in Jugoslawien und Sudan. Bunte Revolutionen wurden angezettelt in Georgien, der Ukraine und anderswo. Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) wurden vorausgeschickt, um Einfluss zu nehmen und Kontakte und Strukturen aufzubauen. Im Irak traf es Saddam Hussein, in Libyen Gaddhafi, und jetzt ist Assad in Syrien dran.

Nur, sind aus dem Zerfall Afghanistans, des Irak, Libyens und nun auch Syriens Kräfte entstanden, die den Interessen des Westens noch weniger gelegen sind als die alten Herrscher. Saddam Hussein, Gaddhafi und Assad haben dem Westen und seinen Industrien zwar den unkontrollierten Zugang zu ihren Märkten verweigert so wie Russland und China auch. Aber im Interesse der Förderung der eigenen Wirtschaft waren sie an Kontakten und Zusammenarbeit mit dem Westen interessiert. Das ist bei den neuen Kräften, die aus dem Zerfall der Staaten entstehen, nicht mehr der Fall. Zu groß ist die Abneigung und Ablehnung gegenüber dem Westen von Afghanistan bis Nigeria.

Der Westen hat geglaubt, Assad und den IS gleichzeitig besiegen zu können. Jetzt sitzt er zwischen allen Stühlen und verliert immer mehr Unterstützer.

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