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Syrien: Amerikas zweiter Versuch?

Wie ist dieser Militärschlag der USA einzuschätzen, den manche apokalyptischen Reiter gerne als den Beginn des Dritten Weltkriegs darzustellen versuchen? Seit Jahren wird von solchen Kräften bei fast jedem größeren Konflikt der Weltuntergang vorausgesagt. Gelegentlich kann man den Eindruck gewinnen, dass die Kritiker des US-Imperialismus den Dritten Weltkrieg mehr herbeisehnen als die von ihnen kritisierten Kriegstreiber in Washington. Denn immerhin hätten sie damit den Beweis, dass sie mit ihren jahrelang ungehörten und ignorierten Warnungen am Ende Recht gehabt haben. Aber niemandem ist mit kopfloser Kriegshysterie gedient.

Nicht dass die Neigung der USA zur Kriegstreiberei hier verharmlost werden soll. Aber wenn sie den Dritten Weltkrieg gewollt hätten, hätten sie seit dem Ende des 2. WK schon mehrfach die Gelegenheit gehabt, ihn anzuzetteln von der Berlinkrise über Korea, Kuba, Vietnam, dem Einmarsch der UdSSR in Afghanistan und verschiedene andere Anlässe. Wenn die amerikanische Administration wirklich so kriegslüstern wäre, was wäre da einfacher, als sie durch eine friedliebende zu ersetzen? Aber bei aller Kriegstreiberei waren jedoch in der amerikanischen Administration, und das gilt bisher für jede amerikanische Administration, bisher die Kräfte maßgeblich, die die Erhaltung des WELT-Friedens wollten. Denn nur dieser Frieden ist die Grundlage auch für amerikanisches Leben, d.h. der amerikanischen Bevölkerung und auch den Mitgliedern der Regierung selbst, für gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung und gute Geschäfte für ALLE Kapitalgruppen.

Seit der Niederlage in Vietnam konnten die USA nur Kriege führen, in denen sie nur begrenzt eigene Truppen einsetzen, und zudem gegen Gegner, wo der Sieg nicht gefährdet scheint. Die USA will den Frieden, aber zu IHREN Bedingungen. Und das ist gerade das Gefährliche. Denn diese Bedingungen sind in den Augen der USA nicht immer erfüllt, und diese Einstellung und Verhalten sind der Hintergrund ihres jetzigen Handelns im Syrienkonflikt.

Was also könnten die Triebkräfte sein, die im Hintergrund die Entwicklung antreiben und die dem amerikanischen Militärschlag zugrunde liegen? Wir können darüber nur spekulieren, weil keiner der verantwortlichen Akteure der Öffentlichkeit die wahren Absichten und Interessen mitteilen wird. Auf dieser Grundlage der Spekulation bewegen sich auch die Aussagen und Darstellungen aller anderen, die sich zu dem Thema äußern oder gar vorgeben, im Besitz der unumstößlichen Wahrheit zu sein. Was also könnte eine Erklärung für die jetzigen Ereignisse sein?

Die Niederlage der Westlichen Wertegemeinschaft unter Führung der USA begann mit dem Eintreten Russlands auf der Seite Assads und wurde offensichtlich mit dem Fall von Ost-Aleppo. Ost-Aleppo war das Stalingrad im Syrienkrieg. In beiden Fällen deutete der Fall der Stadt die Wende im Kriegsgeschehen an. Mit der Niederlage der Rebellen in Ost-Aleppo waren die letzten Hoffnungen der WWG zerstoben, den Krieg um die Herrschaft in Syrien zu gewinnen, ohne eigene Bodentruppen einsetzen zu müssen. Danach gab es kaum noch Rebellen, die bereit waren, für die Interessen der WWG zu kämpfen und zu sterben.

Aber bereits vorher hatten schon mit dem Erstarken Assads Absetzbewegungen einiger Staaten stattgefunden, die bisher den Krieg der USA in Syrien unterstützt hatten. Besonders auffällig war die deutliche Verbesserung des Verhältnisses zwischen Russland und der Türkei, das selbst durch den Abschuss eines russischen Flugzeugs und die Ermordung des russischen Botschafters nicht nachhaltig beschädigt werden konnte. Auch in den Reihen einiger arabischen Staaten fand eine allmähliche Aufwertung des Assad-Regimes statt. Man erkannte, dass Assad durch die Hilfe der Russen wieder die Oberhand im Krieg gewann. Und anders als den Europäern und den USA war der Türkei und einigen Golfstaaten klar, dass man nach dem Krieg wieder mit Assad in der Region zusammen leben musste. Das unterschied die Lage der Nahost-Staaten von der der Europäer und Amerikaner, die Tausende von Kilometern entfernt waren.

Aufgrund dieser Entwicklungen schien der Westen und allen voran die USA aus dem weiteren politischen Prozess um Syrien hinausgedrängt. Schmollend zog man sich zurück und nahm auch das Angebot der Russen nicht an, an den Friedensgesprächen in Astrana teilzunehmen. Aber ohne die Einflussnahme der WWG kam nun der Friedensprozess besser voran. Denn nun waren alle maßgeblichen Kräfte des Syrienkonfliktes am Konferenztisch vertreten wie die syrische Regierung und der Iran, die vorher auf Drängen vor allem der USA und der WWG von der Teilnahme ausgeschlossen waren. Aber gerade ohne diese war eine Lösung des Konfliktes unmöglich. Wenn auch der Krieg während der Gespräche andauerte, waren aber die Bemühungen um eine politische Lösung in Syrien trotzdem ernsthafter, weil hier nun all die Kräfte zusammensaßen, die direkt betroffen waren und sich nicht im weit entfernten sicheren Washington, Paris oder London befanden.

Als dann Trump Präsident geworden, setzten viele sogenannte Experten sowie linke und linksliberale Kräfte hohe Erwartungen in einen anderen Umgang der USA mit Russland und den Beteiligungen der USA an militärischen Konflikten in aller Welt. In Bezug auf Syrien schien sich diese Erwartung noch bis vor wenigen Tagen zu bestätigten, als Trump den Ausgang des Bürgerkrieges als allein syrische Angelegenheit bezeichnete. Das zerstörte die letzten Hoffnungen einiger Rebellengruppen, die noch immer auf die amerikanische Unterstützung setzten.

Das macht aber den Sinneswandel des Präsidenten innerhalb einer Woche umso unverständlicher. Was hinter den Kulissen in Washington vor sich gegangen ist, wird der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt. Kaffeesatzleserei und die Deutungsversuche von Hobbypsychologen, die glauben, Trumps Charakterstruktur analysieren und daraus seine Verhaltensweisen erklären zu können, sollen den politischen Magazinen der Hoheitsmedien überlassen bleiben.

Für die Erklärung des Giftgaseinsatzes gibt es eigentlich nur drei Szenarien. Erstens: Es war wirklich Assad, der den Einsatz bestellte. Aber wieso sollte er das anordnen, wo doch die Rebellen unter dem Druck der militärischen Erfolge der regulären Armee immer mehr an Boden und Einfluss verloren. Es wäre politischer Blödsinn gewesen. Zudem hat sich schon einmal ein Giftgaseinsatz, der vorschnell ihm zur Last gelegt wurde, als eine Aktion der Rebellen mit Unterstützung des türkischen Geheimdienstes herausgestellt. Das kann gleichzeitig aber als Hinweis für den Einsatz des Giftgases durch die Rebellen angesehen werden. Denn sie haben es schon einmal gemacht. Und gerade jetzt unter dem verzweifelten Versuch, sich dem Druck der syrischen Armee zu entziehen, griff man vielleicht zu diesem Mittel, um die Unterstützung des Westens zu erzwingen. Andererseits diente aber auch der Giftgaseinsatz der amerikanischen Regierung und Armeeführung als Vorwand, um wieder in das Spiel einsteigen zu können, aus dem man schon ausgeschieden war. Mit dem Raketenangriff auf den syrischen Flughafen melden sich die USA zurück als ein Akteur, der nun mit radikaleren Mitteln seine Interessen versucht in Syrien geltend zu machen. Politisch-militärisch konnten eigentlich nur die USA oder die Rebellen von diesem Giftgasangriff Vorteile erwarten, solange die eigene Urheberschaft nicht öffentlich wurde.

Welche dieser Gedankenspiele der Realität am nächsten kommen, wird die Entwicklung der nächsten Zeit zeigen. Kommt es zu einer ernst gemeinten Untersuchung des Vorfalls, wird sich herausstellen, wer die Mörder sind, auch wenn wie im Falle des Giftgaseinsatzes im Jahre 2013 durch die Rebellen die Wahrheit vielleicht erst sehr spät ans Licht kommt. Sollten sie sich wieder als Urheber dieses Verbrechens herausstellen, wird diese Wahrheit auf den Prozess in Syrien wenig Einfluss haben. Es würde nur ihren Zerfall beschleunigen und den Rückgang westlicher Unterstützung. Denn solange die USA nicht in den Krieg mit direkter Intervention eingreifen, wird der militärische Sieg Assads nicht aufzuhalten sein, wie es scheint, auch wenn die westliche Politik immer wieder behauptete, dass der Konflikt nur politisch zu lösen sei.

Ob der Raketenangriff die Ouvertüre zu einem amerikanischen Militäreinsatz sein wird, wird die Zukunft zeigen und welche Kräfte um Trump sich durchsetzen. Die offiziellen Verlautbarungen sind widersprüchlich, was auf ein Gezerre unterschiedlicher Gruppen hinweist hinter einem Präsidenten, der immer mehr erkennen muss, dass er den Anforderungen des Amtes nicht gewachsen ist. Ein Staat ist halt nicht so einfach zu führen, wie man am Stammtisch denkt und wie man es als patriarchalischer Unternehmer gewohnt ist.

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