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Wie umgehen mit der Kriegsgefahr?

Das ständige Beschwören einer diffusen Kriegsgefahr hilft nicht, ihn zu verhindern. Viel wichtiger ist die genaue Analyse der Vorgänge, um die Kriegsgefahr realistisch einschätzen zu können. Das hat nichts mit Verharmlosung zu tun. Die Frage ist doch: Was ist der Hintergrund der amerikanischen Rüstungsdrohungen und -absichten. Was kommt darin zum Ausdruck? Es ist unausgegorener Reflex, darin immer gleich das Wirken blutrünstiger Rüstungskonzerne im Hintergrund zu beschwören.

Klar, die US-Rüstungs-Industrie will Geschäfte machen, ebenso wie die deutsche auch. Aber das heißt ja nicht gleich, dass sie Krieg wollen und schon gar nicht im eigenen Land oder gar einen Weltkrieg. Denn auch die Konzerne wissen, dass ein Krieg mit Russland oder China nicht beschränkt bleibt und dass es keine Garantie gibt, dass nur russisches und chinesisches Gebiet verwüstet und nur deren Industrien und Kapital vernichtet werden. Ein Krieg kann auch für die USA verloren gehen. Das haben Vietnam und spätere Abenteuer gezeigt, aus denen man sich mit blutiger Nase zurückziehen musste.

Konzerne denken rationaler als so mancher Kriegstreiber, aber auch mancher von denen, die überall Kriegsgefahr sehen und an die Wand malen. Denn auch mit der Drohung lassen sich Geschäfte machen. Die Konzerne haben sogar während des Kalten Krieges bestens verdient, ohne dass es zum Weltkrieg gekommen wäre. Warum also sollten sie ohne Not mehr riskieren? Schließlich gibt es Kriegsgebiete genug, in die man liefern kann.

Trump, von der Leyen und Ihresgleichen spielen in erster Linie das alte Spiel des Kalten Krieges: Wir drohen Euch, damit Ihr Euch zu Tode rüstet. Sie sind eigentlich recht einfallslos und setzen darauf, dass weiterhin funktioniert, was sich schon früher bewährt hat. Sie verlassen sich auf ihre Wirtschafts- und Finanzmacht. Nur, die Welt hat sich seit dem Untergang des Sozialismus mehrmals gedreht. Russland und China sind nicht mehr die rückständigen Staaten, die sie noch im letzten Jahrtausend waren. Beide sind mittlerweile die größten Gläubiger der USA. Und ohne chinesische Investitionen läuft in vielen Länder der westlichen Welt kaum noch etwas. Wenn China und Russland alle ihre amerikanischen Staatsanleihen verkaufen, steigen die Zinsen in den USA ins Unermessliche mit unvorhersehbaren Folgen für die Stabilität der kapitalistischen Führungsmacht.

Bisher reagieren Russland und auch China gelassen auf die Rüstungsvorhaben der USA. Auch sie verharmlosen nicht, verfallen aber nicht in kopflose Angst. Sie bereiten sich vor. Die Russen haben schon angekündigt, dass sie den Rüstungswettlauf in amerikanischer Manier und im Geist des Kalten Krieges nicht mitmachen werden. Laut FAZ Anfang März setzen sie auf Raketenabwehr statt neuer Raketen. Die Chinesen gehen ähnliche Wege. Sie entwickeln lt. FAZ und Luxemburger Wort vom 4.3. zwar neue Raketen eigener Herstellung, bauen aber auch ihren Vorsprung in der Hochtechnologie (was immer das auch sein mag) konsequent aus. Hier scheinen sie nach den Quellen schon Überlegenheit gegenüber dem Westen errungen zu haben. Zudem setzen sie auf den Ausbau ihrer Marine, um den Amerikanern im chinesischen Meer Paroli bieten zu können. Ihnen geht es in erster Linie um die Absicherung des Aufmarschgebietes vor dem eigenen Territorium. Das ist für Russland mittlerweile schwieriger geworden, weil viele Warschauer-Pakt-Staaten inzwischen Teil der Nato geworden sind.

All das soll nicht heißen, dass die Kriegsgefahr gebannt oder unrealistisch ist. Die fortgesetzten Drohungen der USA können ohne weiteres zu einer Situation führen, wie sie vor dem 1. Weltkrieg geherrscht hatte, dass die Akteure so ineinander verbissen sind, dass sie glauben, nicht mehr zurück zu können. Trotzdem scheinen die Schwächen eher auf der Seite der NATO und den sie tragenden kapitalistischen Staaten zu liegen. Die Wirtschaft läuft nicht mehr so rund, wie es vor der Krise von 2008/9 noch der Fall gewesen war. Viele dieser Staaten haben die Leistungsfähigkeit der Vorkrisenzeit noch nicht wieder erreicht. Auch die Spannungen innerhalb der Nato nehmen zu besonders mit dem Partner Türkei. Und bei den Völkern der westlichen Staaten herrscht keine große Kriegsbegeisterung oder Bereitschaft zu militärischen Abenteuern. Vielmehr sind die gerade die europäischen Staaten, hier vor allen Deutschland, immer noch darauf angewiesen, militärische Einsätze der eigenen Bevölkerung als humanitäre Aktionen zu verkaufen. Das ist zwar alles kein Grund, die Gefahren zu verharmlosen. Es hilft aber auch nicht, in Panik zu verfallen.

Was hilft, ist die sachliche Analyse, das Gewinnen von Erkenntnis und vor allem die Organisierung der Kriegsgegner.

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