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Wahlen in Frankreich: Die Hoffnung stirbt zuletzt

Nach dem ersten Wahlgang in Frankreich liegen Macron, der französische Obama, und LePen in etwa gleich auf. Im deutschen Fernsehen gaben sich die Vertreter der deutschen Parteien von CDU bis sogar hin zur Linken zuversichtlich, dass Macron das Rennen gewinnen werde. Diese Zuversicht klang nicht so überzeugend. Sie erinnerte mehr an das Pfeifen im Wald, das die Gespenster der eigenen Angst vertreiben soll. Insofern stirbt die Hoffnung derer zuletzt, die unbedingt den Front National verhindern wollen, damit Europa, d.h. der „Europäische Gedanke“ (was immer das sein soll), erhalten bleibt, Frankreich in der NATO und im Euro bleibt und keine Annäherung an Putin stattfindet, so ZDF-Kommentator Wulf Schmiese. Und so wünscht er sich mit all den vielen deutschen Politikern den Sieg des Macron, weil nur der dafür die Gewähr zu geben scheint.

Aber der Kommentator lässt aber auch kurz die gesellschaftliche Wirklichkeit des Landes durchscheinen, bevor er sich wieder dem Verbreiten von Optimismus widmet: Seit 10 Jahren kein Wachstum in Frankreich, eine offizielle Arbeitslosigkeit von 10% und 7% der Bevölkerung gelten als arm. Das sind offizielle Zahlen. Die Wirklichkeit wird vermutlich schlimmer aussehen, denn auch in Deutschland sind die offiziellen Arbeitslosenzahlen nur deshalb so schön, weil Arbeitslosigkeit vor einigen Jahren neu definiert wurde und die Millionen Hartz-IV-Bezieher und andere Gruppen von Arbeitslosen herausgerechnet wurden.

Und wie dereinst die Verbreiter von politischen Illusionen den sympathischen Obama als Lichtgestalt bejubelten und alle Hoffnungen auf eine bessere Welt auf diesen neuen schwarzen Messias lenkten, so geschieht das nun Macron. Auch er soll retten, was all die anderen vor ihm nicht retten konnten. Ist auch er wieder solch ein Messias für das verzweifelte Volk, der allein die Welt rettet oder zumindest die EU, aber doch auf jeden Fall Frankreich? Und was geschieht, wenn auch dieser Messias die Welt nicht retten kann, wie es auch Obama nicht konnte? Ist dann wieder der Weg frei für einen neuen Populisten wie Trump, der auch so tut, als könne er das Wasser bergauf laufen lassen?

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Das war so bei Obama, und Trump hat schon in den ersten Hundert Tagen viel von seinem Glanz verloren. Eigentlich ist schon nichts mehr da, womit er glänzen kann. Und so wird es auch bei Macron sein, ja selbst bei LePen und der AfD in Deutschland, sollten diese an die Macht kommen. Denn sie alle verwechseln Wahlergebnisse mit Unterstützung, Überzeugung, politischem Bewusstsein. Das ist nicht der Fall. In erster Linie handelt es sich um Opportunismus beim Wähler, der über die Abgabe des Stimmzettels hinaus nicht bereit ist, sich für die von ihm gewählte Partei abseits der Urnen einzusetzen.

Trump hatte kaum Unterstützung in seiner eigenen Partei und hat auch selbst keine Organisation hinter sich, die ihm eine breite aktive Unterstützung und Machtbasis aus der Bevölkerung verschafft. Ihm verhalf nur das eigene Geld und das seiner Unterstützer ins Präsidentenamt. Wilders in den Niederlanden hat überhaupt keine Partei hinter sich, er vertritt eigentlich nur sich selbst. Die AfD ist organisatorisch so gering verankert, dass sie in manchen Landstrichen nicht einmal über eine Parteiorganisation verfügt, teilweise sogar Schwierigkeiten hatte, genügend Kandidaten für die Wahlen aufstellen zu können,obwohl sie dort vielleicht sogar zweistellige Ergebnisse erzielt. Und Macron hat gar nichts hinter sich. Er stützt sich auf keine Partei, keine Organisation, auf nichts Substanzielles. Es gibt keine Basis, die in organisierter Form Macht zu seinen Gunsten ausüben könnte. Da ist der Front National im Vorteil, der von all diesen Missionaren noch am ehesten über eine Massenbasis verfügt, wodurch er auch in der Lage ist, Teile der Bevölkerung zu mobilisieren, auf die Straße zu bringen und damit Druck auszuüben.

All diese Missionare und Heilsverkünder stützen sich auf den Missmut in der Bevölkerung. Sie stützen sich darauf, dass ein Großteil der Menschen sich nicht mehr von den Parteien vertreten fühlen, die ihnen bisher immer die Vertretung ihrer Interessen in Aussicht gestellt hatten. Das war ihnen über Jahrzehnte auch gelungen, womit sie dann diese Wähler an sich binden konnten. Es waren die Zeiten der Hochkonjunktur und der guten Beschäftigungslage, die für eine Bindung großer Teile der Bevölkerung an diese Parteien sorgten. Denn sie konnten den Menschen weismachen, dass der relative Wohlstand, den sie genossen, Ergebnis ihrer Arbeit als Parteien und Politiker waren.

Doch mit den Hartz-Gesetzen in Deutschland und der Schaffung der EU mit dem Euro haben sich Beschäftigungslage und Lohnniveau der meisten Menschen in Europa dramatisch verändert. Der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen verbilligen zwar das Warenangebot für den Verbraucher, aber es verbilligt sich auch die Arbeitskraft. Der deutsche Arbeiter konkurriert nicht mehr nur mit dem französischen sondern auch mit dem polnischen, bulgarischen und rumänischen. Und das Internet ermöglicht es sogar, akademische und Ingenieursleistungen auch in China, Indien oder sonstwo in der Welt erbringen zu lassen. Die Lebenssituation der Menschen in Deutschland, Europa und vielen der einstmals führenden kapitalistischen Ländern wie den USA oder Großbritannien ist zerbrechlicher, die Lebensgrundlagen sind brüchiger geworden.

In den Trumps, Wilders, LePens und der AfD setzen die Menschen ihren Hoffnung darauf, dass jemand ihnen die alten Verhältnisse verspricht wieder herzustellen. Sie tauschen die Parteien, denen sie bisher ihr Vertrauen geschenkt hatten, gegen die neuen, die ihnen nun all das versprechen, was die alten nicht mehr einlösen können. Und diese neuen sind fest davon überzeugt, dass sie dazu in der Lage sind. Sie betrügen die Menschen nicht. Sie glauben selbst, was sie versprechen. Sie vermitteln kein politisches Bewusstsein sondern Illusionen. Aber das ist es auch, was die Wähler wollen.

Die Wähler heißen die Messiasse willkommen, die das fortzuführen versprechen, was die Altparteien über Jahrzehnte gewährleistet hatten. Die Heilsverkünder vermitteln den Menschen den Eindruck, sich um alles zu kümmern und die Interessen ihrer Wähler zu vertreten, ohne dass diese sich selbst für ihre eigenen Interessen einsetzen müssten. Und das ist es, was die meisten Menschen wollen und weshalb sie immer noch wählen gehen, obwohl sie den Politikern, den Eliten und dem Establishment nicht mehr vertrauen. Sie wollen weiterhin versorgt werden, damit sie sich nicht selbst um ihre eigenen Belange kümmern müssen. Sie sind nur bedingt Anhänger dieser Parteien. Sie sind nicht überzeugt. Sie suchen nur nach jemandem, der sich für ihre Belange einsetzt, damit sie es nicht selber machen müssen.

Das ist zugegebenermaßen auch schwierig für all die Vereinzelten, die sich immer den übermächtigen Kräften des Staates und mächtiger gesellschaftlicher Interessengruppen gegenüber sehen. Aber es wird kein Weg herumführen um den Kampf für die eigenen Interessen. Solange die Messiasse noch auftreten und Illusionen wecken können, werden die Menschen ihnen folgen, weil es der einfachere Weg ist, auch der gewohnte. Aber die Halbwertzeit der Messiasse verfällt immer schneller, wie Trump sehr anschaulich verdeutlicht. Denn wenn die Messiasse auch die besten Vorsätze haben, sie kommen um die Wirklichkeit nicht herum. Und diese Wirklichkeit sieht anders aus, als sie sich selbst und ihren Wählern ausmalen.

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