Allgemein

Wie ernst ist die Kriegsgefahr?

Mit dem Angriff amerikanischer Marschflugkörper auf eine syrische Militärbasis, die auch teilweise von Russen genutzt wird, dem Abwurf der amerikanischen „Mutter aller Bomben“ über Afghanistan und den militärischen Drohungen der Amerikaner gegen Nord-Korea wächst in weiten Teilen der Bevölkerung die Angst vor einem Dritten Weltkrieg. Die Entwicklung ist sicherlich beängstigend und die Gefahr ist auch keineswegs von der Hand zu weisen, zumal mittlerweile im Weißen Haus ein unberechenbarer Cowboy regiert, der erst aus der Hüfte zu schießen scheint, ehe er nachdenkt. Zusätzlich wird diese Situation unnötig angeheizt von der Gemeinde der apokalyptischen Reiter, die eine kaum zu verhehlende Lust bei diesem Gedanken zu empfinden scheinen. Man scheint sich dort lieber mit dem Gedanken an diesen Weltenbrand vertraut machen zu wollen als mit dem Gedanken, wie er verhindert werden kann. Doch statt aber in kopflose Kriegshysterie zu verfallen, sollte lieber eine realistische Einschätzung der Lage versucht werden zu erstellen.

Seit dem Ende des 2. WK beschwören diese Propheten des Weltuntergangs den Dritten. Und seit der Berlin-Krise von 1948 bis zum heutigen Zeitpunkt müsste die Welt nach deren Prophezeiungen schon mehrmals untergegangen sein, so selbstverständlich sagten sie bei jeder Krise das Ende des Planeten voraus. Aber er dreht sich immer noch. Damit soll die Gefahr nicht klein geredet werden, nur vor denen soll gewarnt werden, die so tun, als wüssten sie ganz genau, was die Zukunft bringt, und die mit der Angst der Menschen spielen. Es soll auch nicht verharmlost werden, dass die USA immer wieder eine aggressive Interessenpolitik betreiben, die notfalls mit der Destabilisierung von anderen Staaten und Krieg durchgesetzt wird. Aber wenn sie den Dritten Weltkrieg gewollt hätten, wie sehr oft von den apokalyptischen Reitern behauptet wird, so hätten sich ihnen schon Gelegenheiten genug geboten.

Nur, auch die USA wissen, dass sie bei einem Angriff auf Russland oder China mit untergehen werden, solange sie keinen strategischen Vorteil gegenüber den beiden erreichen können. Und das ist bisher nicht der Fall. Im Gegenteil sind Russland und China mittlerweile die größten Gläubiger des Westens geworden. Sie halten neben Japan die meisten amerikanischen Staatsanleihen. China ist in manchen Regionen der Welt und in vielen westlichen Unternehmen der größte Kapitalgeber. Das Gewicht von China und Russland in der Welt nimmt immer mehr zu, militärisch wie wirtschaftlich, während Trump mit protektionistischen Maßnahmen die US-Wirtschaft schützen will, damit sie in der internationalen Konkurrenz mit Deutschland und China nicht immer weiter abfällt. Das alles ist aber trotzdem keine Garantie dafür, dass nicht eintreten kann, was eigentlich verhindert werden soll: ein Dritter Weltkrieg.

Umso wichtiger ist eine genaue und unaufgeregte Einschätzung der aktuellen Lage. Wie hat sie sich entwickelt im Verlauf der letzten Wochen?

  1. Der Abwurf der „Mutter aller Bomben“ hat für die weltpolitische Lage keine Bedeutung gehabt. Vielleicht hat man damit Nord-Korea zu verstehen geben wollen, dass man auch unterhalb der Schwelle von Atomeinsätzen gewaltige konventionelle Zerstörungskraft entwickeln kann, die der einer Atombombe um nichts nachsteht.

  2. Der Einsatz amerikanischer Marschflugkörper in Syrien ist bisher auf seine Einmaligkeit beschränkt geblieben, wie es von amerikanischer Seite besonders gegenüber den Russen angekündigt worden war. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass die USA sich nicht so schnell abfinden werden mit der Niederlage der von ihnen unterstützten Rebellen in Syrien. Denn man lehnt weiterhin die Teilnahme an Friedensgesprächen ab, die zwischen Russland, Iran, der Türkei, der syrischen Regierung und Teilen der syrischen Rebellen geführt werden. Es könnte also ohne weiteres sein, das im Hintergrund Vorbereitungen getroffen werden, den Regime-Change in Syrien weiter zu betreiben.

    Auch die Türkei scheint mit dem Aufmarsch von Truppen an der syrischen Grenze, neue Entwicklungen in Gang setzen zu wollen, wobei noch nicht klar ist, ob sich diese gegen die Kurden richten oder ob man sich wieder gegen Assad stellt, jetzt wo Trump mit seinem Raketenangriff entschlosseneres Vorgehen angedeutet haben könnte. Das wird zu beobachten bleiben, weil es zu einer erneuten Verschärfung der Weltlage, eventuell auch zwischen Russland und den USA führen könnte. Aber im Moment scheint sich die Lage im Syrien-Konflikt eher entspannt zu haben, zumindest was die Gefahr einer Konfrontation zwischen den Supermächten angeht.

Einzig im Konflikt mit Nord-Korea scheinen die USA weiter eskalieren zu wollen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung(FAZ) vom 26.4.2017 veröffentlicht auf Seite sechs, also nicht gerade an prominenter Stelle: „Amerikanisches U-Boot erreicht Südkorea“. Das bedeutet, dass die FAZ diese Nachricht zwar nicht unter den Tisch fallen lassen will, ihr aber entweder keine bewegende Bedeutung zumisst oder aber durch eigenes Zutun die Angst in der Bevölkerung nicht anheizen will. Aber sie verschweigt auch nicht den Ernst der Lage: „Die Spannungen rund um die koreanische Halbinsel halten an“ (ebenda), zumal Seemanöver der USA und Süd-Korea in der Nähe der Grenze zu Nord-Korea stattfinden.

In der weiteren Berichterstattung wird wohl über die amerikanische Forderung nach schnellem Handeln gegen das Regime Kim Jong-uns berichtet. Auch sei es nach Trumps Worten an der „Zeit, das Problem zu lösen“ und man warnt Nord-Korea vor weiteren Raketen- und Atomtest. Aber das ist nicht neu wie die gesamte verbale Kraftmeierei aus Washington. Konkrete eigene Handlungsmöglichkeiten scheint man aber keine zu sehen. Stattdessen erhofft man sich von China und Russland Beistand, wobei man gerade von China erwartet, dass es „eine konkrete Rolle bei der Beilegung der Krise spielen solle“ (ebenda). Nach amerikanischen Aussagen gesteht man China zu, dass es „zuletzt eine konstruktivere Rolle“ gespielt habe und „sehr, sehr hilfreich“ (ebenda) gewesen sei. Zudem diskutierten die Vertreter von Amerika, Japan und Südkorea, „wie man Russland mit ins Boot bekäme“. Denn „im UN-Sicherheitsrat wäre es leichter für China, ein härteres Vorgehen [gegen Nord-Korea] zu verhindern, wenn es Russland an seiner Seite wüsste“ (ebenda).

Das hört sich alles nicht nach Vorbereitungen eines Dritten Weltkriegs an. Das klingt eher hilflos, wenn man sich zur Durchsetzung der eigenen Interessen so weit in die Abhängigkeit von anderen Staaten begeben muss. Die Haltung Chinas in dieser Frage kommt in dem Artikel „Durch und durch chinesisch“ der FAZ vom 25.4.2017 zum Ausdruck, der auch die Kräfteverhältnisse in der Region beleuchtet. In Bezug auf die Wahrscheinlichkeit eines Krieges in der Region angesprochen, erklärte der chinesische Außenminister Wang, „auch ein Prozent [Wahrscheinlichkeit] werde man nicht dulden“. Das bedeutet, dass man die Kriegsgefahr im Moment geringer einschätzt und selbst über die Möglichkeiten zu verfügen glaubt, die Kriegswahrscheinlichkeit unter dieser Schwelle zu halten.

Aber er erteilte auch den amerikanischen Versuchen eine Absage, China in die amerikanische Diplomatie einzubinden. Denn China sieht im Gegensatz zu den USA, Nord-Korea als einen „souveränen Staat“ an, was in Wangs Augen bedeutet, dass sich „vor allem Nord-Korea und die Vereinigten Staaten an einen Tisch setzen [müssen], um Verhandlungen aufzunehmen“ (ebenda). Er wiederholte seine Forderung, dass „Pjöngjang auf weitere Atomtests und Washington auf Militärmanöver in der Region verzichten sollten“. Denn die amerikanischen Manöver sind der Kern des Problems. Wiederholt hatte Pjöngjang die Einstellung seines Atomprogramms abhängig gemacht von der Einstellung amerikanischer Manöver gegen das Land. Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich die Amerikaner in dieser Frage verhalten werden. Denn das koreanische Atom- und Raketentestprogramm ist nur aufgeschoben.

Der Fehlstart der nord-koreanischen Rakete muss als ein Zugeständnis an die USA angesehen werden. Die Nord-Koreaner haben sich nicht einschüchtern lassen von den amerikanischen Drohungen. Sie haben ihre Rakete gestartet. Aber durch einen „glücklichen“ Zu- oder Unfall ist sie nach dem Start explodiert. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr groß, dass die Explosion von den Nord-Koreanern selbst herbei geführt wurde, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Zuvor schon hatten die Amerikaner, ihren Flottenverband um den Flugzeugträger Carl Vinson in die falsche Richtung geschickt. Die Öffentlichkeit konnte das Auslaufen des Flottenverbandes beobachten, wodurch (den amerikanischen Bürgern) der Eindruck amerikanischer Entschlossenheit unter Beweis gestellt wurde. Als wenig später öffentlich wurde, dass der Flottenverband in die falsche Richtung fuhr, nicht zur koreanischen Halbinsel, gab es keine Häme aus Pjöngjang, Peking oder Moskau. Vielleicht werteten alle Beteiligten diese Irrfahrt als Zeichen amerikanischer Deeskalation.

Sowohl der Raketenstart als auch das Auslaufen der Carl Vinson demonstrierten der Öffentlichkeit Entschlossenheit und Unbeirrbarkeit. Die Explosion der Rakete und die Irrfahrt des Flottenverbandes signalisierten gegenüber dem jeweiligen Gegner die Bereitschaft zur Beschwichtigung des Konflikts. Es wird also auch in Washington vermutlich nicht alles so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Denn sonst gibt es keine Erklärung für das Verhalten des Flugzeugträgers, außer dass die amerikanische Marine nicht navigieren kann.

Aber all diese Überlegungen bieten keine Sicherheit dafür, dass nicht doch in der aufgeladenen Situation rund um Korea und den Spannungen zwischen den USA, China und Russland ein Funke das explosive politische Gemisch in Brand steckt und damit ähnlich wie beim Beginn des 1. WK eine Katastrophe ausgelöst wird, die mit den bisherigen Kriegen nicht zu vergleichen ist. Das Verharmlosen der Kriegsgefahr ist ebenso wenig hilfreich wie die Dritte-Weltkriegs-Hysterie bei jeder Krise zwischen den Nuklearmächten. Hilfreich zur Verhinderung der Kriege ist letztlich nur die Bereitschaft derer, die den Krieg verhindern wollen, sich zu organisieren gegen die Kriegsgefahr und gegen die Kriegstreiber.

Meine Buchveröffentlichungen:

Herausgeber von:

Advertisements