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Wohin marschiert „La République en Marche“?

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Aus dem Stand ist Macron französischer Präsident geworden, und bei den aktuellen Parlamentswahlen sieht es am letzten Wahltag nicht so aus, als könnte eine der anderen Parteien seiner Bewegung „La République en Marche“ noch den Sieg streitig machen. Die Altparteien, die bisher über Jahrzehnte die Regierung des Landes unter sich ausgemacht und damit das Schicksal Frankreichs geformt hatten, versinken teilweise in der Bedeutungslosigkeit. Das ist eine Erscheinung, die seit dem Niedergang der Demokrazia Cristiana und der Kommunistischen Partei in Italien zu Beginn der 1990er Jahre immer häufiger nun auch in den anderen führenden kapitalistischen Staaten auftritt.

Seit dem Untergang der Sowjetunion und des Sozialismus scheinen die ideologisch orientierten Parteien immer mehr an Bedeutung zu verlieren. Das alte, politisch ausgerichtete Rechts-Links-Schema verliert zunehmend an Bedeutung in der Bevölkerung. Denn mit der UdSSR und dem Sozialismus ist der Gegenentwurf zum Kapitalismus verschwunden und damit das linke Feindbild, das die Grundlage der Links-Rechts-Propanda in der Politik gewesen war.

Die neuen Bewegungen wie „la République en Mache“ (LREM) scheinen sich nur noch an überparteilichen, nicht ideologisch aufgeheizten Sachfragen zu orientieren. In den USA hieß das unter Trump „make America great again“ oder „America first“. Dem konnte jeder zustimmen, egal ob Demokrat oder Republikaner, solange er glaubte, dass das die drängendsten Probleme des Landes sind und die USA die Benachteiligte und Leidtragende der weltpolitischen und wirtschaftlichen Entwicklung.

Ähnlich wirkt der Slogan Macrons: Vorwärts Republik! Das bedeutet: Auf zu neuen Ufern, Frankreich! Auch hier scheint es keine Rolle zu spielen, welcher politischen Richtung man angehört. Es geht darum, Frankreich wieder auf die Beine zu stellen, d.h. wieder groß zu machen. Das bedeutet eigentlich, wie im Falle der USA auch, das Land wieder konkurrenzfähig zu machen im Vergleich mit den anderen großen Industrienationen, in erster Linie mit Deutschland und China.

Nur, auf die wirtschaftliche Komponente, den verschärften internationalen Konkurrenzkampf, den diese Parolen beinhalten, wird nicht hingewiesen, oder zumindest wird sie nicht in den Vordergrund gestellt, wie es ihrer Bedeutung gerecht würde. Vielleicht aber sind sich die Parolenschwinger selbst nicht bewusst, dass sie dem verschärften Konkurrenzkampf zwischen den Industrienationen das Wort reden. Für die Arbeiter in Frankreich bedeutet das, dass die Konkurrenzbedingungen der französischen Industrie zu ihren Lasten verbessert werden muss. In diese Richtung zielen die ersten Vorhaben Macrons nach den nun zu Ende gehenden Wahlen mit der Lockerung des Kündigungsschutzes und der Reform des Arbeitsmarktes.

Hier aber deutet sich eine erste Bruchstelle an, dieses Mal kein Rechts-Links-Format, sondern eine gesellschaftliches. Die Wahlen zeigen eine große Teilnahmslosigkeit besonders bei den gesellschaftlichen Gruppen, die unter dem Klassengesichtspunkt als Proletariat bezeichnet werden können, auch wenn sie sich vielleicht dieser ihrer besonderen gesellschaftlichen Stellung nicht bewusst sind. Das sind die gesellschaftlichen Gruppen, die sich bisher von der sozialistischen Partei, eventuell auch der kommunistischen vertreten fühlten und glaubten, diese wählen zu müssen, um ihren Interessen zur Geltung zu verhelfen. Zunehmend waren sie ins Lager der Front-National-Wähler gewechselt, als sie sich von Hollande und seinen Sozialisten nicht mehr vertreten oder gar verraten fühlten.

Nach dem desaströsen Auftreten Le Pens im Fernseh-Duell mit Macron, in dem sie erhebliche Schwächen in Sachthemen und der Darstellung der gesellschaftlichen Zusammenhänge offenbarte, brach in der Partei ein Richtungsstreit über die zukünftige politische Ausrichtung aus. Besonders der Vorschlag Le Pens, mit zweierlei Währungen in Frankreich zu arbeiten, machten offensichtlich, dass man sich selbst und die eigene Wählerschaft über die Bedeutung des Euro auch für die französische Industrie über Jahre getäuscht hatte. Sie hatte damit indirekt eingestanden, dass auch Frankreich ohne den Euro nicht konkurrenzfähig sein kann und ein Austritt aus der Eurozone eine teure Illusion werden könnte, so wie England es nun erfahren muss.

Diese Diskussion innerhalb des FN entwickelt sich zu einer Zerreißprobe für die Partei und führte bereits zum Austritt prominenter Mitglieder. Die Folgen waren offensichtlich. Hatten bei der Präsidentenwahl noch 10 Millionen Wähler für Le Pen gestimmt, so waren es beim ersten Wahlgang zu den Parlamentswahlen nur noch drei Millionen. Die geringe Wahlbeteiligung ist nicht zuletzt auch auf das Fernbleiben der Wähler des FN zurückzuführen, für die die LREM keine Alternative ist. Das dürfte nicht nur an deren wirtschaftsfreundlichem und neoliberalen Kurs liegen, der in erster Linie auf die Wiedererringung französischer Wirtschaftsstärke zulasten der Arbeiterschaft zurückzuführen ist. Es liegen auch kulturelle Gräben zwischen den beiden.

Die LREM ist eine Bewegung von Intellektuellen und Akademikern. Sie sind die naiv Optimistischen, die glauben, aufgrund ihrer Bildung und ihres Wissens die besseren Ideen und Konzepte zu haben für die Erneuerung der Gesellschaft. Aber sie verstehen die Grundlagen der Gesellschaft nicht und wenn, dann nur soweit sie sich decken mit ihren Theorien und Lehrsätzen. Sie sind die Idealisten, die sich nicht auf dem Boden der Gesellschaft bewegen sondern in den luftig-dünnen Höhen des Geistes, in der Welt der Theorien, Modelle und Ideen. Sie beschäftigen sich nicht mit der Welt, wie sie ist, sondern arbeiten sich ab an einer Welt, wie sie sein soll, ohne aber die bestehende Welt zu verstehen. Sie wollen eine Krankheit bekämpfen, ohne den Erreger zu kennen.

Sie glauben, dass die Welt so ist, weil noch niemand gekommen ist, der sie nach den Vorstellungen verändern wollte, über die sie selbst verfügen. Denn für sie ist nichts unmöglich, wenn man etwas nur intensiv genug will und sich dementsprechend anstrengt. Das ist das Denken, das in den Eliten der westlichen Welt vorherrscht. Sie erkennen nicht, dass die Welt auf ganz bestimmten gesellschaftlichen Grundlagen beruht. Sie verstehen nicht den Einfluss, den die gesellschaftliche Grundordnung, das Gesellschaftssystem, auf die Entwicklung der Gesellschaft hat. Denn dieses System, das sich als Kapitalismus ja immerhin über Jahrhunderte entwickelt hat, lässt auf dem Boden dieser Grundordnung nur ganz bestimmte Entwicklungen zu.

Diesem Irrtum, dass alles möglich ist, wenn man nur will und die richtigen Ideen und Konzepte hat, sind schon die Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien und Beppo Grillo mit seinen Fünf-Sternen in Italien auf den Leim gegangen. Auch die als Himmelstürmer angetretenen Varoufakis und Tsipras, die glaubten, dass sie die Welt und Märkte mit ihren neuen Ideen und Theorien überrumpeln konnten, haben sich allmählich und kleinlaut dem Diktat der Märkte und der kapitalistischen Ordnung beugen müssen. Sie sind keine Verräter, wie sie nun von vielen bezeichnet werden. Sie sind ihren Phantasien und Illusionen über die Welt aufgesessen, und die Welt hat sie eines Besseren belehrt.

Selbst der mächtige Trump als Mitglied der herrschenden Klasse musste nach seinen ersten hundert Tagen an der Macht eingestehen, dass das Regieren nicht so einfach ist, wie er es großmäulig am Stammtisch und in die Fernseher seiner Landsleute hinausposaunt hatte. Dazu gehört mehr, als ein paar mehr oder weniger unausgegorene Ideen. Dazu gehört vor allem das Wissen über die Grundlagen dieses Gesellschaftssystems, das Wissen über die Kräfte, die in ihm arbeiten und zu solch einem gefestigten System haben ausblühen lassen.

Ein gesetztes und in sich ausgewogenes System wie der Kapitalismus, der sich über die Jahrhunderte zu dem entwickelt hat, was es heute ist, gefestigt durch Krisen, Erschütterungen, Aufstände und Revolutionen, die es überwunden hat, kann nicht von einigen Trumps oder Macrons neu erfunden werden. Es lässt sich auch nicht von einigen Grillos und Tsipras mit ihren Syriza-, Podemos-, Fünf-Sterne- oder ähnlichen gutgläubig naiven Bewegungen aus der Bahn werfen. Bei den Kommunalwahlen in Italien sind die Anhänger von Beppo Grillos Fünf-Sterne-Bewegung weitgehend aus den Ämtern gewählt worden, weil sie die Wünsche ihrer Wähler und die Erwartungen, die sie geweckt hatten, nicht erfüllen konnten.

Und nun versucht Macron mit seiner Bewegung, die sich weitgehend auf Unerfahrene stützt, zu verändern, was viele vor ihm nicht schafften, die sich auskannten mit den gesellschaftlichen Grundlagen, mit dem Parlamentarismus und seiner Arbeitsweise. So etwas kann gelingen, wenn man Neues schafft wie in der französischen oder der Oktober-Revolution, wo alte gesellschaftliche Grundlagen über Bord geworfen wurden und neue geschaffen, getragen von der aktiven aufopferungsvollen Begeisterung und Leidensbereitschaft der Bevölkerung. Aber das ist in Frankreich nicht vorhanden. Dort hält sich gerade dieser Teil der Bevölkerung zurück, der durch seine tagtägliche praktische Arbeit das Rad der Gesellschaft in Schwung hält. Das ist der Teil der Gesellschaft, der aus dieser tagtäglichen Arbeit weiß, dass die Welt nicht durch Ideen einiger weniger verändert wird sondern durch die zupackende Tat der vielen. Aber diese sind nicht auf der Seite von Macron.

Wohin Macrons LREM geht, kann natürlich heute noch niemand sagen und wer es glaubt zu können, macht sich selbst und allen anderen etwas vor. Aber es können die gesellschaftlichen Bedingungen offen gelegt werden, unter denen eine solche Bewegung arbeiten muss und sich entwickelt. Für Macron spricht, dass er die Mächtigen des Landes hinter sich hat, die französische Industrie und das französische Unternehmertum, soweit es sich für den Verbleib Frankreichs in Euro und EU ausspricht. Er hat auch die Staatslenker Europas hinter sich. Auch sie wollen den Verbleib Frankreichs in Euro und EU, denn sie alle brauchen den gemeinsamen europäischen Markt mit seiner gemeinsamen Währung. Er hat auch einen großen Teil der Jugend hinter sich, die sich begeistert seinem Projekt anschließt, das den Eindruck erweckt, dass es nur um Frankreich geht und um sonst nichts. Sein Projekt nährt die Erwartungen, dass es die Stagnation in Frankreich beendet und die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich, Franzosen und Ausländer, Christen und Moslems, Arbeitslose und Beschäftigte. Es scheint keine gesellschaftlichen Gruppen mehr zu kennen, es kennt nur noch Franzosen. Aber es wird nachher die Gewinner und Verlierer seiner Reformen kennen, wenn es ihm denn gelingt, seine Arbeitsmarktreformen durchzusetzen.

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