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Planlos in Katar

Das Ultimatum, das die Arabische Koalition dem Emirat Katar gesetzt hatte, war am Sonntag abgelaufen. Und jetzt? Um nicht das Gesicht gegenüber der Weltöffentlichkeit zu verlieren, verlängerte man es um zwei Tage. Aber was soll dann anders werden? Katar hat keinen Grund zurück zu weichen, sieht es doch fast alle europäischen Staaten hinter sich und selbst die USA halten den Forderungskatalog der Arabischen Koalition für überzogen.

Die Koalitionäre, die den großen Block gegen Iran schmieden wollten, sehen sich durch ihre eigenen Widersprüche gelähmt und handlungsunfähig. Es ist schwer vorstellbar, dass die Saudis und anderen Emire politisch so ungeschickt sein sollten, dass sie solche Risiken ohne Not eingehen. Schließlich handelt es sich bei ihnen um Politiker mit langjähriger Erfahrung und guter Kenntnis der Verhältnisse am Golf. Denn dass die Entwicklung einen solchen Verlauf nehmen würde, war am ersten Tag der Ereignisse schon absehbar (Paukenschlag im Nahen Osten). Die Sieger der Entwicklung sind der Iran und die Türkei, die Verlierer die Golfmonarchien und die USA und hier ganz besonders Trump, der diese Koalition als sein Kind ausgegeben hatte, nun aber mittlerweile auffallend zurückhaltend geworden ist. Vermutlich ist auch dieses unüberlegte und kurzsichtige Handeln der Golfmonarchen einzig auf den Druck aus Washington zurück zu führen, das selbst unter erheblichem Druck steht angesichts der Entwicklung in der gesamten Region. Denn es läuft nicht gut für die Westliche Wertegemeinschaft.

Die einzige Hoffnung besteht nun darin, dass die Vermittlungsbemühungen Kuweits etwas Greifbares bringen, denn besonders Saudi-Arabien hat mehr zu verlieren als nur sein Gesicht. Der Krieg im Jemen ist teuer, nicht beliebt und langwieriger, als man es sich in Riad vermutlich vorgestellt hatte. Und mit Katar einen zweiten Kriegsschauplatz zu eröffnen, wird man sich in Riad sicherlich noch gut überlegen. Denn damit strapaziert man nicht nur die Geduld der eigenen Bevölkerung, man würde auch einen Konflikt mit dem Iran und der Türkei riskieren, und das sind keine militärischen Leichtgewichte wie Katar. Zudem brächte man die USA in die sehr unangenehme Lage, wie sie sich im Kriegsfalle entscheiden soll. So steht also die Arabische Koalition mehr unter Druck, zu einem Ende des Konflikts zu kommen, als Katar.

Unter diesen Umständen ist es fraglich, ob Doha sich zu einer Einschränkung seiner Beziehungen zu Iran drängen lassen wird, der sich doch gerade als zuverlässiger Partner erwiesen hat, jedenfalls zuverlässiger als die USA. Auch das scharfe Schwert Al Dschasira wird man sich kaum gerade jetzt aus der Hand schlagen lassen, wo sich doch die Waffe der Öffentlichkeitsarbeit gerade als ein wirksamerer Schutz erwiesen hat als militärische Drohungen. Für das kleine Katar ist der Sender eine Lebensversicherung. Der Vorwurf der Terrorismusförderung könnte sich als das Thema erweisen, in dem man Einigung erzielen und damit einen Ausweg aus der verfahrenen Situation finden könnte. Hier kann man nichtssagende Erklärungen abgeben, die niemanden zu etwas verpflichten und deren Einhaltung schwer zu überprüfen sind, aber den Eindruck vermitteln, dass man den Konflikt im beiderseitigen Interesse hat beilegen können.

Der Konflikt um Katar muss aber auch unter einem anderen Aspekt noch betrachtet werden, der viel tiefgreifender ist als die vordergründige Auseinandersetzung um den Kontakt zu Iran oder der Vorwurf der Förderung von Terrorismus. „Die Regierung Qatars betrachtet das Vorgehen der vier Staaten als Vergeltung dafür, dass Doha die Aufrechterhaltung autoritärer Erbmonarchien und Militärherrscher nicht mittrage“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 28.6.2017: Blockaden helfen nicht). Es mag dahin gestellt sein, ob es sich bei dieser Aussage Dohas nur um Propaganda handelt oder ob es den Emiren von Katar wirklich darum geht, sich selbst als Klasse abzuschaffen. Nichts anderes aber wird da zum Ausdruck gebracht, vorausgesetzt man ist sich in Doha dessen bewusst, was man damit gesagt hat. Denn die herrschende Elite in Katar, die selbst eine dieser Erbmonarchien ist, stellt mit dieser Äußerung den eigenen Herrschaftsanspruch als gesellschaftliche Klasse in Frage.

Damit dringt ein gesellschaftspolitischer, ein Klassen-Konflikt wieder an die Oberfläche, der seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in den Gesellschaften der Region schwelt, in Ägypten, dem Irak, Syrien, Libyen, Algerien und Tunesien schon entschieden schien und in Saudi-Arabien und den Golf-Emiraten noch nicht ausgetragen war. Es geht darum, welche politische Klasse die Herrschaft über die Gesellschaft ausübt, der Adel, d.h die Emire der Golfmonarchien und Saudi-Arabiens oder die bürgerlich-weltlichen Kräfte, die im Verlaufe der Entkolonialisierung die Herrschaft errungen hatten durch die Vertreibung der Könige in Ägypten, Syrien, Iran, Irak und den Staaten Nordafrikas.

Wenn es auch im arabischen Raum kein Bürgertum im europäischen Sinne gibt, weil hier eine autonome Entwicklung der Gesellschaft durch den europäischen Kolonialismus beeinträchtigt wurde, so kann doch eine Ähnlichkeit zwischen dem Zustand der arabischen Gesellschaften zu Beginn der Dekolonialisierung und den europäischen am Vorabend des Ersten Weltkrieges festgestellt werden. In beiden Fällen hatte die bis dahin herrschende Klasse, der Adel, ihre Bedeutung für die Gesellschaft weitgehend verloren, und das Bürgertum war in Europa die wirtschaftlich bestimmende Kraft in der Gesellschaft geworden.

Der Adel mit seiner feudalen, auf Landwirtschaft ausgerichteten Wirtschaftsweise leistete nur noch einen unbedeutenden Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Wirtschaftsleistung. Längst waren die Industrie und die Innovationskraft des Bürgertums zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft geworden. Ja, der Adel selbst hatte seine Landwirtschaft mittlerweile nach kapitalistischen Prinzipien umgestellt. Die Bauern waren vom Land in die Städte vertrieben worden, wo sie als Proletariat in den Fabriken des Bürgertums ihre Arbeitskraft verkauften. Auf dem Großgrundbesitz des Adels, besonders im Osten Deutschlands, arbeiteten fast nur noch Lohnarbeiter als Tagelöhner und Saisonarbeiter. Aber trotz seiner geringen wirtschaftlichen Bedeutung für die Gesellschaft und seinem noch geringeren Anteil an der Bevölkerung übte der Adel immer noch die Herrschaft über die Gesellschaft aus.

Auch die Beys, Emire und Könige des arabischen Raums waren durch den Kapitalismus, den die Kolonisatoren ins Land gebracht hatten, weitgehend überflüssig geworden. Sie hatten eigentlich nur noch von den Kolonialstaaten übertragene oder zugestandene Herrschaftsfunktionen gegenüber dem eigenen Volk inne. Sie sollten für Ruhe sorgen (Siehe dazu Rüdiger Rauls: Kolonie Konzern Krieg). Mit den Unabhängigkeitsbewegungen waren nicht nur die Kolonialmächte vertrieben worden. In der Regel wurden auch die alten, adligen Herrscher entmachtet. Einzig auf der arabischen Halbinsel hatte sie sich noch halten können. Aber auch hier bringt die wirtschaftliche Entwicklung, die eine kapitalistische ist, sie zunehmend in Bedrängnis. Denn auch sie können ihre Herrschaft eigentlich nur noch dadurch rechtfertigen, dass sie schon immer die Herrscher des Landes waren und dass sie den Reichtum des Landes als das Ergebnis ihrer Regierungstätigkeit ausgeben.

Bis zur Arabellion hatten sie sich deshalb einerseits gegenüber ihren Nachbarn weitgehend ruhig verhalten und sich durch finanzielle Unterstützungen gewogen gemacht. Die Zahlungen und Zuwendungen an Ägypten und andere Staaten haben hierin ihren Grund. Man wollte sich unentbehrlich machen und die Regime dieser Staaten davon abhalten, ähnliche Bewegungen zur Entmachtung des Adels in anderen Ländern zu unterstützen. Dass die Unruhen im arabischen Raum gerade in den Nicht-Monarchien ausbrachen, kam den Golf-Monarchen gelegen. Wahrscheinlich spielten sie nicht mehr mit dem Gedanken, auch in Ägypten, Syrien oder Libyen wieder Monarchien einzuführen. Aber es festigte die eigene Stellung, wenn in den arabischen „bürgerlichen“ Republiken Unruhe herrschte und diese mit sich selbst beschäftigt waren. Die Emirate nutzten geschickt die Situation im arabischen Raum, um aus der Defensive und Isolation heraus zu kommen. Sie boten bei allen Konflikten ihre Unterstützung als Vermittler an besonders im Rahmen der Arabischen Liga und gewannen dadurch wieder an Einfluss, den sie zur Festigung ihrer Stellung zu nutzen versuchten.

Der Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien hat hier seine tiefen Wurzeln, nicht in der Religion. Diese Bruchlinie, die sicherlich nicht ohne Bedeutung ist und durch die Einmischung des Westens zusätzlich aufbereitet wurde, ist in erster Linie eine Bruchlinie in den Augen des Westens und seiner Medien. Für sie ist der Konflikt nur auf der Ebene der Religion zu verstehen, weil sie mittlerweile seit dem Ende des Kalten Kriegs verlernt haben, die gesellschaftliche Dimension in Konflikten zu analysieren. Und da Iraner mehrheitlich Schiiten sind, die Saudis mehrheitlich Sunniten schließen die Meinungsbildner des Westens aus der ersten oberflächlichen Betrachtung, dass hier die Ursache für die Auseinandersetzungen liegt. Eine tief gehende Analyse auf der Basis politischer Interessen und den daraus entstehenden Konflikten sind nicht mehr gewünscht oder oftmals auch nicht mehr leistbar, weil sie das Weltbild und politische Denkvermögen der Meinungsmacher überfordern. Der Widerspruch, dass sowohl Saudis als auch Katarer hauptsächlich Sunniten sind, wird ausgeblendet, ignoriert und nicht mehr weiter verfolgt zur Ergründung der wahren Ursachen der Konflikte.

Seit der islamischen Revolution im Iran lebten die Herrscher in Riad und auch in den anderen Golfmonarchien in der ständigen Angst, dass die Revolution über den Persischen Golf in ihren Herrschaftsbereich übergreifen und dort Ähnliches passieren könnte. Ägypten, Libyen und die anderen Staaten, die ihre Könige vertrieben hatten, waren weit weg und nach deren Vertreibung waren zum Teil auch schon Jahrzehnte vergangen, aber die Revolution in Iran war frisch und direkt vor der eigenen Haustür. Und jederzeit musste auch in den Golf-Monarchien damit gerechnet werden, dass das Volk der Bevormundung überdrüssig werden und in der islamischen Republik eine Alternative zur Herrschaft der Sauds und anderer Erbmonarchen sehen könnte.

Dass die Regierung Katars diesen gesellschaftlichen Konflikt sieht und öffentlich benennt, zeigt, dass er immer noch vorhanden und bedeutend ist, auch wenn er weitgehend nicht thematisiert wird weder im arabischen Raum noch im Westen. Denn alle Regierungen haben Angst, dass diese Konflikte in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit die Ebene der religiösen Deutung verlassen und das Augenmerk gelenkt werden könnte auf die gesellschaftlichen Konflikte und Hintergründe. Das gilt für die Monarchien im Nahen Osten ebenso wie für die Republiken, aber auch für die Gesellschaften des Westens. Denn auch hier hat man kein Interesse daran, die unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessen aufbrechen und in Konfrontation zueinander geraten zu lassen. Denn dann stellt sich vielleicht sehr schnell die Frage, wieso für Kriege immer Geld da ist, während es bei der Fürsorge gegenüber der Bevölkerung nur ungern und dürftig bereit gestellt wird.

Rüdiger Rauls Buchveröffentlichungen:

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