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Korea: Tauwetter durch Winterspiele?

Die Vertreter von Nord- und Südkorea reden wieder miteinander. Der Norden nimmt an den Winterspielen im Süden Teil. Ist das nun der Durchbruch im Korea-Konflikt?

Wohl kaum. Denn der Schlüssel zur Lösung der Probleme auf der koreanischen Halbinsel liegt nicht in Korea selbst sondern in Washington. Nicht Starrsinn oder Machthunger Kim Jong-uns stehen einer innerkoreanischen Einigung im Wege, wie der Westen und die westlichen Hoheitsmedien der Öffentlichkeit immer weismachen wollen, sondern in erster Linie die eingeschränkte Souveränität Südkoreas. Das wird in der westlichen Berichterstattung zwar nicht in den Vordergrund gestellt, kommt aber gelegentlich mehr oder weniger ungewollt zum Ausdruck, wie unlängst bei der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Nord und Süd.

Mit seiner Neujahrsansprache hatte Kim dem Süden die Wiederaufnahme der seit 2016 ausgesetzten Gespräche angeboten. Mit der erfolgreichen Weiterentwicklung des eigenen Atomprogramms sieht er sein Land nun in der Lage, über die nötige Abschreckung gegenüber den USA zu verfügen, sodass Amerika „niemals einen Krieg gegen mich und unser Land führen“ könne (FAZ vom 2.1.18: Seoul und Pjöngjang wollen im Atomstreit verhandeln). Zugleich hob Kim hervor, „die Waffen würden nur eingesetzt, wenn Nordkorea bedroht würde. Nordkorea sei ein friedliebendes Land und eine verantwortungsbewusste Atommacht“ (FAZ vom 2.1.18: Mögen die Spiele beginnen).

Wenn auch die westlichen Meinungsmacher immer wieder versuchen, Zweifel an dieser Sichtweise zu säen, so kann doch nicht bestritten werden, dass Nord-Korea eher als ein friedliebendes Land bezeichnet werden kann als der politisch-militärische Kontrahent USA. Letztere haben im Gegensatz zu Nordkorea mehrfach seit dem Ende des 2. Weltkriegs Angriffskriege gegen andere Staaten geführt, ganz abgesehen von verdeckten Militär- und Geheimdienstoperationen zum Sturz unerwünschter Regierungen. Zudem verfügen die USA über ein Mehrfaches des nordkoreanischen Tötungsarsenals und haben sich auch als einzige Atommacht der Welt nicht gescheut, diese Waffen zweimal gegen Zivilbevölkerung einzusetzen.

Das Gesprächsangebot des Nordens wurde von der Regierung des Südens wohlwollend aufgenommen, traf aber in Washington auf Zurückhaltung. So schreibt die FAZ in ihrem Artikel „Nordkorea geht nicht ans Telefon“ vom 3.1.18: „Wie einst die Sonnenscheinpolitik ruft Moons besonderes Bemühen um einen Dialog mit dem Norden bei den Verbündeten in Amerika und Japan den Verdacht hervor, dass der Linksliberale die harte Haltung gegen Pjöngjang unterminieren könnte“. Einflussreiche Kräfte in Seoul, unter anderem der Kommandeur der amerikanischen Streitkräfte in Südkorea, Vincent Brooks, sehen das Angebot Kims als den Versuch „auszutesten, wie weit sich ein Keil zwischen Seoul und Washington treiben ließe“ (ebenda).

Während Pjöngjang frei nach den eigenen nationalen Interessen entscheiden kann und keinen ausländischen Mächten Rechenschaft ablegen muss, muss der südkoreanische Regierungschef Moon auf ausländische und innenpolitische Kräfte Rücksicht nehmen, „wohl auch um den Eindruck eines Alleingangs zu vermeiden…“ (ebenda). Seoul kann also nicht so frei entscheiden wie Pjöngjang. Es wird sich zeigen, wie weit diese Rücksichtnahme wird gehen müssen. So konnte das Land schon nicht über eine Verschiebung der amerikanisch-südkoreanischen Manöver auf die Zeit nach den Olympischen Winterspiele alleine entscheiden, ohne in Washington vorzusprechen. Auf dieses Anliegen der Südkoreaner „reagierte Amerika verhalten“ (ebenda).

Noch am 2. Januar hatte Trump Pjöngjang „abermals mit einem Nuklearschlag gedroht“ (FAZ vom 4.1.2018: Pjöngjang und Seoul nehmen Gespräche auf) und damit Zweifel gesät, „ob Trump Seouls Entspannungsversuche so untergraben oder fördern wollte“ (ebenda). Südkorea ist damit offensichtlich stärker in seiner Entscheidungsfreiheit und Handlungsspielraum eingeschränkt als der Norden und wesentlich abhängig von den politischen Interessen und Launen der Akteure in Washington.

Anscheinend ist Trump dann wohl von seinen Beratern dahingehend beeinflusst worden, den Verhandlungsbemühungen der beiden Koreas nicht im Wege zu stehen, weil sonst die Welt die Haltung Washingtons in der Koreafrage überhaupt nicht mehr verstehen würde. Nach der Niederlage in Syrien, dem unnötigen Jerusalem-Konflikt und den großmäuligen, aber erfolglosen Drohungen gegen Pjöngjang würden die USA sich noch mehr in die Isolation steuern und in der Welt nicht mehr ernst genommen werden. Nun versuchte Trump sogar die Führerschaft in dieser inner-koreanischen Annäherung zu übernehmen und versicherte, „dass er Moon zu hundert Prozent unterstütze“ (FAZ vom 5.1.18: Keine Manöver während Olympia) und schrieb „die Annäherung zwischen Nord- und Südkorea seiner Unnachgiebigkeit gegenüber Pjöngjang“ (ebenda) zugute.

Es bleibt natürlich fraglich, wie weit sich Seoul auf diese Zusagen verlassen kann angesichts der Wankelmütigkeit des amerikanischen Präsidenten und der Interessen der USA in der Region. Als Gegenleistung oder als Versuch der Beruhigung des großen Partners versicherte Moon, „dass seine Regierung sich über den innerkoreanischen Dialog eng mit den Vereinigten Staaten abstimmen werde“ (ebenda), was sie auch pflichtschuldig nach der ersten Verhandlungsrunde tat.

Wie weit die USA Moon werden gewähren lassen und auf ihn einwirken werden, wenn die politischen Entwicklungen nicht in ihrem Interesse verlaufen, kann im Moment nicht gesagt werden. Eines aber kann gesagt werden: Pjöngjang muss das alles nicht. Das macht den Unterschied zwischen der souveränen Regierung eines souveränen Staates und den politischen, wirtschaftlichen oder militärischen Abhängigkeitsverhältnissen, die viele Staaten der Welt gegenüber den USA unterhalten und unterhalten müssen, um ihre Existenz aufrecht erhalten zu können.

Diese Abhängigkeit gegenüber den USA ist in den meisten Fällen nicht freiwillig gewählt worden. Sie ist vielmehr Ergebnis der Verhältnisse, die sich nach den Zweiten Weltkrieg in weiten Teilen der Welt, besonders in Europa, Asien und Afrika ergeben hatten. Die USA waren nach dem Verfall der ehemaligen Kolonialstaaten England und Frankreich die einzige kapitalistische Weltmacht, die den anti-kolonialen Befreiungsbewegungen und dem Vordringen des Sozialismus besonders in Asien und Europa hatten militärischen Widerstand gegensetzen können.

Sie handelten damit im Interesse des eigenen und internationalen Kapitals, das durch den Sozialismus den eigenen Besitz und die Investitionsmöglichkeiten in weiten Teilen der Welt bedroht sahen. Zudem befürchtete man ein Abgleiten der Befreiungsbewegungen in eine Entwicklung, die zu sozialistischen Staatsbildungen führen könnte, weil viele dieser Bewegungen von kommunistischen Parteien geführt wurden, wie besonders das Beispiel China gezeigt hatte.

Die Stationierung amerikanischer Truppen stabilisierte schwache Staaten wie Deutschland und Korea, die nach dem Krieg für einige Jahre nicht über handlungsfähige Regierungen verfügten. Im Gegensatz zu Deutschland jedoch blieb Südkorea noch lange instabil und sah sich oftmals Unruhen im Innern gegenüber, die zum Teil brutal niedergeschlagen wurden, was heute als Krieg gegen das eigene Volk bezeichnet würde, damals aber von den Vertretern der Westlichen Wertegemeinschaft (WWG) nicht beanstandet wurde. Das US-Militär sicherte diese innere Stabilisierung Südkoreas insofern ab, als es den südkoreanischen Regierungen den Rücken frei hielt gegen etwaige militärische Einmischungsversuche aus dem Norden.

Aber der Schutz der USA hatte seinen Preis. Einerseits waren die südkoreanischen Regierungen in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt, andererseits mussten sie es hinnehmen, dass die USA von südkoreanischem Territorium aus eigene Interessen verfolgten. Diese richten sich in erster Linie gegen China und nehmen mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten der USA (Handelsbilanzdefizit, nachlassende Konkurrenzfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft, zunehmende Abhängigkeit von chinesischen Investitionen) immer mehr zu.

Nicht zuletzt auf diese zunehmende Konfrontation der USA gegenüber China dürfte auch der neuerliche Korea-Konflikt zurückzuführen sein. Denn erst mit Beginn der Trump’schen Amtszeit, der ja China zum Hauptgegner ausgerufen hatte, überschlug sich die Medienhysterie um das koreanische Atomprogramm. Man konnte fast den Eindruck gewinnen, dass alleine Nordkorea über Atomwaffen verfüge und die größten Atommächte der Welt dagegen Nuklearzwerge seien.

Wenn auch Trump in seiner gewohnt großspurigen Art versuchte, das kleine Nord-Korea mit markigen Sprüchen und militärischen Drohungen einzuschüchtern, so schien doch den amerikanischen Militärs klar zu sein, dass ein militärischer Konflikt mit Nord-Korea zu unkalkulierbaren Risiken führen könnte, nicht zuletzt wegen der Nachbarschaft der bedeutenden Nuklearmächte Russland und China. Vermutlich war der eigentliche Sinn des in den Medien vom Zaun gebrochenen Dritte-Weltkriegs-Geschreis der zügige und klammheimliche Aufbau des amerikanischen Thaad-Systems auf südkoreanischem Boden. Dieses ist zwar offiziell gegen Nord-Korea gerichtet, stellt aber auch für weite Teile Chinas eine Bedrohung dar, dem wirtschaftlich und strategisch schärfsten Konkurrenten der USA.

Die Vereinbarungen mit den USA über die Errichtung dieses Systems waren noch unter der vorangegangenen südkoreanischen Regierung getroffen worden, die einen Konfrontationskurs gegenüber Nord-Korea betrieb. Aber bereits vor den Wahlen zeichnete sich auch in Südkorea eine zunehmende Ablehnung gegenüber diesem Waffensystem ab. „Die Bevölkerung in Südkorea ist über die Stationierung des Thaad-Systems gespaltener Meinung. Die Zahl der Gegner ist seit dem Sommer gestiegen“, schrieb die FAZ am 1.6.2017 in ihrem Artikel „Merkwürdiges Spiel mit der Raketenabwehr“. Und der Kommentar „Tauwetter in Korea?“ vom 12.1.2018 stellt in Südkorea eine Stimmung in der Bevölkerung fest, „die einer Konfrontation beider Koreas überdrüssig ist“.

Unter diesen Bedingungen drohte für die USA die Stationierung des Systems unter einer neuen Regierung zu scheitern. Denn „im Wahlkampf hatte Moon sich kritisch gegenüber dem Raketenabwehrsystem geäußert und kritisiert, dass die vorherige konservative Regierung mit dessen hastiger Installation noch Fakten schaffen wolle“ (FAZ vom 1.6.2017 „Merkwürdiges Spiel mit der Raketenabwehr“. Nicht zuletzt weil Moon die Bedeutung dieses Systems für die Sicherheit Chinas erkannte, zu dem er bessere Beziehungen haben wollte, hatte er „sich im Wahlkampf skeptisch über Thaad geäußert“ (ebenda). Um kein Risiko für ihre Pläne einzugehen, schufen die Amerikaner Fakten.

Unterstützt und abgelenkt durch das gerade rechtzeitig aufgeführte Medienspektakel um das nordkoreanische Atomprogramm, das als die größte Bedrohung des Weltfriedens seit dem Ende des Kalten Krieges dargestellt wurde, waren zwei Abschussgeräte „von den Amerikanern noch Ende April, wenige Tage vor der Wahl, in einer Nacht-und-Nebel-Aktion angeliefert und errichtet worden“ (ebenda). Zu Beginn der Amtszeit von Moon befanden sich statt der offiziellen zwei Raketenabwehrsysteme tatsächlich bereits sechs Einheiten auf südkoreanischem Boden. Vier weitere Einrichtungen waren offensichtlich noch schnell vor dem Amtseid des neuen Präsidenten am 10. Mai auf einer amerikanischen Basis in Südkorea gelagert worden.

Dieses Schalten und Walten der USA auf südkoreanischem Boden verdeutlicht die Machtlosigkeit südkoreanischer Regierungen gegenüber dem amerikanischen „Partner“. Vor dem Hintergrund der oben bereits dargestellten politischen und militärischen Abhängigkeit Südkoreas von den USA für die eigene politische Stabilität versteht sich die Zurückhaltung der koreanischen Regierungen gegenüber amerikanischem Handeln auf südkoreanischem Territorium. „Ein Abbau des zum Teil schon installierten Abwehrsystems wäre indes ein Affront und eine schwere Belastung für das Verteidigungsbündnis Amerikas mit Südkorea“ (ebenda).

Wie will eine südkoreanische Regierung, die nicht einmal in der Lage ist, die volle Souveränität über das eigene Staatsgebiet auszuüben, den Amerikanern Zugeständnisse in Fragen der militärischen und atomaren Bedrohung gegenüber den Nachbarn Südkoreas abverlangen. Von daher ist die Weigerung Nord-Koreas verständlich, mit dem Süden nicht über die eigene Atomrüstung, dem Garanten der eigenen Sicherheit gegenüber den USA, verhandeln zu wollen sondern nur mit den USA selbst. Denn südkoreanische Regierungen haben und hatten keine Entscheidungsgewalt über das amerikanische Militär und über Interessen und Politik der USA gegenüber den Nachbarn Südkoreas.

Weiteres Bestehen Moons auf einer Verhandlung über das nordkoreanische Atomprogramm, so verständlich dieses Anliegen auch sein mag, birgt nur die Gefahr in sich, dass eine weitere Entspannung im Verhältnis zwischen den beiden Koreas an dieser Frage scheitern wird. Nicht umsonst hat Nord-Korea den Wunsch geäußert, „die Gespräche öffentlich zu führen“ (FAZ vom 10.1.18: Jetzt wird wieder miteinander geredet), damit der Öffentlichkeit auf der koreanischen Halbinsel, aber auch im Rest der Welt klar wird, woran die Gespräche scheitern, wenn sie denn scheitern. Südkorea hat dieses Anliegen abgelehnt. Vermutlich weiß man um die eigene Schwäche, die in der Abhängigkeit von den Entscheidungen der USA besteht. Nur will man das nicht der eigenen Bevölkerung und der Weltöffentlichkeit deutlich machen. Denn wenn die Verhandlungen an dieser Frage scheitern werden, kann man den schwarzen Peter dem Norden zuschieben.

Rüdiger Rauls Buchveröffentlichungen:

 

Herausgeber von:

Imre Szabo: Die Unsichtbaren ( ein politischer Krimi) Buchbeschreibung

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