Scheinbar beste Freunde

Für die Öffentlichkeit gibt sich der politische Westen einig gegenüber seinen strategischen und wirtschaftlichen Konkurrenten Russland und China. Der Blick hinter die Kulissen aber offenbart tiefere Risse und Entwicklungen, die gerade für Europa gefährlich werden können. Gespielte Einigkeit Es kommt nur selten an die Öffentlichkeit, wie zerrissen der politische Westen in sich ist. Den großen …

Gegen den Rest der Welt

Westliche Politiker geben sich in Peking wieder die Klinke in die Hand. Dabei hatte man sich doch von China genau so unabhängig machen wollen wie von Russland. Aber weder Sanktionen noch Entkoppelung scheinen die gewünschten Erfolge zu bringen. Der politische Westen gerät nicht nur wirtschaftlich zunehmend ins Abseits. Politische Wetterlagen Zu Beginn des launischen Monats …

Schwierige Kriegsfinanzierung

Seit die USA keine Gelder mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Aber nicht nur Waffen, Munition und Personal werden knapp. Auch die Finanzierung des Krieges macht zunehmend Probleme. Wer soll das bezahlen? Seit Beginn des Krieges vor gut zwei Jahren hat die Ukraine Mittel in Höhe von …

Bauern setzen Zeichen

Viele Vertreter landwirtschaftlicher, aber auch anderer Verbände haben am 15.1.2024 vor Tausenden Demonstrationsteilnehmern gesprochen. Finanzminister Lindner hatte angekündigt, dass die Politik den Forderungen der Bauern nicht weiter entgegen kommen werde. Die Subventionen auf den Agrardiesel laufen aus. Die Strategie der Kompromissbereitschaft von Bauernpräsident Rukwied ist nicht aufgegangen. Wie geht es jetzt weiter? Viele Worte Dem …

Bauernsalami

Die Verunglimpfung als Taktik gegen die Proteste der Landwirte ist nach hinten losgegangen. Die Regierungsparteien suchen nun das Gespräch mit ihnen. Es wird sich zeigen, welche Vorschläge kommen, wie weit die Bauern darauf eingehen werden und welche Auswirkungen das auf die gesamte Bewegung hat. Verwirrspiele Die Behinderungen durch die Proteste der Bauern haben nicht dazu …

Wut gegen Bauern

Landwirte in Schleswig-Holstein haben Vizekanzler Habeck am Verlassen einer Fähre gehindert. Auf diesen Vorfall reagieren Berlin und die Hoheitsmedien in wilder Empörung. Sie beklagen den Verstoß gegen die demokratischen Spielregeln und die Verrohung in der politischen Auseinandersetzung. Sie fragen sich aber nicht, welche Vorleistungen sie selbst erbracht haben. Zudem verwundert, wie unterschiedlich beide mit den …

Bauern in Wut

Bauern sind unter normalen Umständen keine Aufrührer. Die Politik treibt sie zum Protest. Schon zur Zeit der Bauernkriege sorgten die großen Herren selbst dafür, dass ihnen der kleine Mann zum Feind wurde. Damals ging es um den Zehnten und Frondienste. Heute bedrohen bürokratische Auflagen und die Streichung von Steuervergünstigungen die Lebensgrundlagen der Landwirte und nicht …

Kampf um die Zukunft

Das Bundesverfassungsgericht hat der Ampel-Regierung ein Loch von sechzig Milliarden Euro in den Haushalt gebrannt. Nun drehen sich die Diskussionen um den Weiterbestand der Schuldenbremse. Tatsächlich aber geht es um die weitere Finanzierbarkeit des Kapitalismus im politischen Westen. Vermögen durch Schulden Im normalen Leben besteht ein Vermögen aus Guthaben. In der Politik aber können selbst …

Digitales Geld schwächt den Westen

Die westlichen Zentralbanken befinden sich im Abwehrkampf gegen die Kryptowährungen und den digitalen Yuan. Diese untergraben die bisherige Vormachtstellung des politischen Westens im Finanzsystem. Wieso ist der Westen so sehr in die Defensive geraten, dass er sich nun von anderen Kräften das Gesetz des Handelns aufzwingen lassen muss? Wer zu spät kommt Noch im Januar …

Der digitale Euro kommt

Noch ist die europäische Digitalwährung nichts weiter als ein Vorhaben. Aber die Weichen sind gestellt. Angesichts der Fortschritte, die die großen Konkurrenten China und Russland machen, wird es für Europa und den politischen Westen insgesamt kein Zurück geben. Was bedeutet das für den Alltag der Menschen? Einstellungen Diese Frage zu beantworten, ist insofern schwierig, als …