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Die Migrations-Waffe

Hat das große Geld die Flüchtlinge gezielt nach Deutschland gelenkt? Immer mehr greift in der Linken eine Sichtweise um sich, die die Ablehnung offener Grenzen mit höheren Werten zu begründen versucht. Sahra Wagenknecht führte dafür auf dem Parteitag in Leipzig ein wie auch immer geartetes „linkes Projekt“ an. Rainer Rupp sieht darin einen Beitrag im … Weiterlesen

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Die Linke und die Flüchtlinge

Wie müsste eine linke Politik in der Flüchtlingsfrage aussehen? Auf dem Parteitag der Partei Die Linke prallten besonders in der Flüchtlingsfrage die Gegensätze aufeinander. Aber sind diese öffentlich ausgetragenen Streitfragen wirklich im Interesse der Arbeiterklasse, für die doch beide Lager vorgeben, Politik zu machen? Was wäre eine Politik, die diesem Anspruch genügen würde? Spiegelfechtereien Nach … Weiterlesen

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Über den Niedergang des Kapitalismus und die Unausweichlichkeit des Sozialismus

ein Kommentar zu Rosa Luxemburgs „Die Schlussperiode des Kapitalismus“ von Norbert Nelte in LINKE ZEITUNG. Es sollte immer die erste Frage eines Kommentators sein, ob sich eine Antwort zu dem Gelesenen lohnt. Denn vermutlich werden nicht allzu viele den Beitrag von Nelte lesen. Aber es gibt darin einige grundsätzliche Fragen, die mir für die Bewusstseinsbildung … Weiterlesen

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Syrien – Wettlauf um den Sieg

Gefährlicher als die Angriffe Israels auf Syrien sind die Vorbereitungen für eine arabische Lösung des Syrienkonflikts. Der Westen auf verlorenem Terrain Ost-Aleppo war das Stalingrad im Syrienkrieg. Seitdem fällt eine Rebellenhochburg nach der anderen in die Hände der syrischen Regierung. Deren Truppen gewinnen immer mehr die Oberhoheit über ihr Staatsgebiet zurück nicht zuletzt dank russischer … Weiterlesen

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Ratlose Friedensbewegung

Die Welt ist in einem erbärmlichen Zustand. Kriege und internationale Spannungen nehmen zu. Die Angst vor einem dritten Weltkrieg wächst. Warum gelingt es der Friedensbewegung nicht, nennenswerten Widerstand zu entwickeln? In der Nacht zum 14. April bombardierten die USA, GB und Frankreich Ziele in Syrien. Dem Protest vor dem Brandenburger Tor am folgenden Mittwoch (18.4.), … Weiterlesen

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Deutschland trägt Kippa

Oder: Über den unterschiedlichen Umgang der deutschen Politik mit der Religion. Während Vertreter der offiziellen deutschen Politik mit Kippa in der Öffentlichkeit für Religionsfreiheit und Toleranz auftreten, stehen sie mit dem Kopftuch auf Kriegsfuß. Und um es allen deutlich zu machen, welche Bedeutung die Religion in Deutschland spielt, werden in Bayern Kruzifixe wieder Pflicht in … Weiterlesen