Wahllos in Europa

Die Bedeutung der Europawahlen lag weniger in der Neu-Besetzung des europäischen Parlaments als vielmehr in der Abrechnung mit den nationalen Regierungen. Was sagen die Ergebnisse aus über die politische Lage in der EU und welche Entwicklungen zeichnen sich ab? Rechts gewinnt Die Gewichte in Europa haben sich nach rechts verschoben, wie immer "rechts" auch definiert …

Die Münchener Blase

Die alljährlich wiederkehrende Sicherheitskonferenz in der bayrischen Hauptstadt ist unfreiwillig zu einem Sinnbild für die Lage des politischen Westens geworden. Es treffen sich diejenigen, die einer Meinung sind. Mit anderen Sichtweisen kann man sich nicht mehr auseinandersetzen. Realitätsverweigerung steht groß im Kurs. Spruchblasen Berlin und München sind die Städte, in denen die Welt des politischen …

Auf der Suche nach Orientierung

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Sie entgleitet dem politischen Westen immer mehr. Das äußert sich im Wiedererstarken Russlands und dem Aufstieg von Staaten wie China. Aber auch in den Staaten der westlichen Wertegemeinschaft ist wenig geblieben von der Stabilität, die noch vor einem halben Jahrzehnt geherrscht hat. Wohin führt das? Da hilft …

Rechtsabbiegen verboten!

Deutschland demonstriert gegen rechts, aber Deutschland wählt auch rechts. Wer und was aber ist rechts und wie populistisch sind jene, die gegen Populismus demonstrieren? Brandmauern gegen die AfD sollten das Abgleiten der Gesellschaft nach rechts verhindern. Sie haben den Zerfall der Parteienlandschaft eher beschleunigt. Der Alltag der Menschen aber ist nicht leichter geworden. Bürgerliche Doppelmoral …